AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen. Stand: 20.5.2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Unterweisungscenter (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (§ 14 BGB) — nachfolgend „Kunde" genannt — über die Bereitstellung von Online-Unterweisungen.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Auftragserteilung des Kunden und Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform zustande.

§ 3 Leistungsumfang

Der Anbieter stellt dem Kunden die im Auftrag konkret genannten Online-Unterweisungen über eine Cloud-Plattform zur Verfügung. Die Verfügbarkeit beträgt 99% im Jahresmittel; geplante Wartungs­fenster sind ausgenommen.

§ 4 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Tarif (siehe Preise). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde benennt einen Ansprechpartner und sorgt dafür, dass seine Mitarbeitenden die Unterweisungen tatsächlich absolvieren. Der Anbieter haftet nicht für die korrekte Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Unterweisungen, wenn der Kunde die Plattform nicht oder fehlerhaft nutzt.

§ 6 Haftung

Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter — außer bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit — nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 7 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß Datenschutzerklärung und dem zwischen den Parteien geschlossenen Auftrags­verarbeitungs­vertrag nach Art. 28 DSGVO.

§ 8 Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag beginnt mit Aktivierung und läuft auf unbestimmte Zeit. Beide Parteien können ihn mit einer Frist von 3 Monaten zum Quartalsende ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

⚠️ Hinweis

Diese AGB sind eine Mustervorlage. Sie sollten vor dem Live-Gang anwaltlich geprüft und an die tatsächlichen Geschäftsabläufe angepasst werden.