DGUV Vorschrift 70 UVV Fahrzeuge – Kapitel IV: Betrieb (barrierefrei)

Der Arbeitgeber trägt gemäß § 12 ArbSchG und § 8 BetrSichV die Hauptverantwortung für die sichere Fahrzeugnutzung im Betrieb. Dazu gehört zunächst die Erstellung einer umfassenden Gefährdungsbeurteilung, die alle mit dem Fahrzeugbetrieb verbundenen Gefährdungen identifiziert – von mechanischen Risiken über Lastsicherheit bis hin zu ergonomischen Belastungen beim Ein- und Aussteigen. Auf Basis dieser Beurteilung sind geeignete Schutzmaßnahmen zu definieren, umzusetzen und regelmäßig zu prüfen. Eine zentrale Pflicht ist die Durchführung von Unterweisungen vor der ersten Nutzung eines Fahrzeugs, bei Wechsel des Fahrzeugtyps, nach Unfällen oder nahe Unfällen sowie mindestens einmal jährlich. Die Unterweisung muss sowohl theoretische als auch praktische Inhalte enthalten und an die individuellen Voraussetzungen der Teilnehmenden angepasst sein – hier kommt die Barrierefreiheit ins Spiel: Unterlagen müssen beispielsweise in einfacher Sprache, mit Audiodeskriptionen oder als gebärdensprachliche Videos bereitgestellt werden. Darüber hinaus ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Unterweisung zu dokumentieren. Die Dokumentation muss Ort, Datum, Inhalt, Namen der Unterweisenden und der Unterwiesenen sowie die Unterschrift der Teilnehmenden enthalten. Aufbewahrungspflichtig sind diese Unterlagen gemäß § 6 ArbSchG für mindestens fünf Jahre. Auch die Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA), die regelmäßige Prüfung der Fahrzeuge nach DGUV Vorschrift 70 Kapitel III und die Sicherstellung, dass nur entsprechend geschulte und befähigte Personen Fahrzeuge führen dürfen, gehören zu den Pflichten des Arbeitgebers. Schließlich muss er sicherstellen, dass Weisungen zum Betrieb (z. B. Geschwindigkeitsbegrenzungen, Fahrwege, Parkvorgänge) sichtbar ausgehangen und im Arbeitsalltag gelebt werden.

• Fahrzeugkontrolle vor Fahrtantritt: Überprüfung von Bremsen, Lenkung, Beleuchtung, Reifenstand, Spiegeln und Sicherheitsvorrichtungen gemäß § 14 DGUV V70.
• Lasten sichern und transportieren: Richtige Verwendung von Spanngurten, Antirutschmatten und Lastenverteilung nach DIN EN 12195-1 sowie Berücksichtigung des Schwerpunktes.
• Verhalten beim Anfahren, Bremsen und Rangieren: Sicherheitsabstand, Blickrichtung, Verwendung von Spiegeln und éventuelle Nutzung eines Beifahrers als Beobachter (§ 15 DGUV V70).
• Rückwärtsfahren und Einparken: Pflicht zum Einsatz eines rückwärtsfahrenden Beobachters oder einer Rückfahrkamera, wenn die Sicht nach hinten eingeschränkt ist (§ 16 DGUV V70).
• Besondere Gefahrensituationen: Fahrt auf unebenem Gelände, Steigungen, Kreuzungen und engen Durchfahrten; Umgang mit Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern.
• Notfallverhalten: Richtiges Handeln bei Fahrzeugpanne, Brand, Auslauf von Betriebsstoffen oder Unfall – einschließlich der Nutzung von Feuerlöschern und Erste-Hilfe-Maßnahmen gemäß DGUV Regel 112-190.
• Ergonomie und Belastungen: Richtige Sitzposition, Einstiegshilfen, Vermeidung von Zwangshaltungen und Belastungen der Wirbelsäule bei langem Fahren.

Jedes Unterthema wird mit praxisnahen Beispielen veranschaulicht: So wird beispielsweise gezeigt, wie ein Gabelstaplerfahrer beim Beladen eines LKWs die Last gleichmäßig auf die Gabeln verteilt, um ein Kippen zu vermeiden, oder wie ein Fuhrparkleiter bei winterlichen Bedingungen die Bremswege anpasst und Streumittel einsetzt. Die Unterweisung nutzt multimediale Elemente: Erklärvideos mit Untertiteln und Gebärdensprache, interaktive Checks mit sofortigem Feedback und Texte in Leichter Sprache, um den unterschiedlichen Lernbedürfnissen gerecht zu werden. Abschließend wird ein Verständnistest durchgeführt, der sowohl Multiple-Choice-Fragen als auch praktische Szenarien umfasst, um die Anwendung des Gelernten im Arbeitsalltag zu sichern.

Schutzmaßnahmen folgen dem TOP-Prinzip:

• Technisch: Regelmäßige Hauptuntersuchungen nach StVZO und DGUV Vorschrift 70 Kapitel III, Einbau von Rückfahrwarngeräten, Kamera-Systemen und Abstandswarnern, Verwendung von Lastensicherungsmitteln mit Prüfkennzeichnung sowie Bereitstellung von stehenden und fahrbaren Unterstellplätzen mit ausreichendem Wendekreis.
• Organisatorisch: Erstellung von Betriebsanweisungen für Fahrzeugbetrieb, Festlegung von Geschwindigkeitsbegrenzungen und Vorfahrtsregeln auf dem Gelände, Einführung eines Fahrtenbuchs zur Nachverfolgung von Kontrollen und Schulungen, Trennung von Fußgänger- und Fahrzeugverkehr mittels Markierungen und Barrieren sowie Bereitstellung von festen Ansprechpunkten für Beobachter beim Rangieren.
• Persönlich: Durchführung regelmäßiger, barrierefreier Unterweisungen nach Kapitel IV DGUV V70, Überprüfung der Fahrerlaubnis und Eignung (z. B. durch Sehtest und Reaktionstest), Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung wie Sicherheitsschuhen und hochreflektierender Westen sowie Förderung eines offenen Fehlerkulturs, damit Near-Misses gemeldet werden können.

Durch die konsequente Anwendung des TOP-Prinzips lassen sich Unfälle beim Fahrzeugbetrieb deutlich reduzieren und die Rechtssicherheit des Unternehmens erhöhen.

• Logistik und Spedition: Lagerhubwagen, Gabelstapler, Zugmaschinen und LKW werden täglich für Umschlag, Lagerung und Transport eingesetzt.
• Produktion und Fertigung: Innenverkehr mit Förderwagen, Schleppern und Montagefahrzeugen in Werkshallen.
• Handel und Großhandel: Kommissionierfahrzeuge, Palettenhubwagen und Elektrokarren in Warenhäusern und Vertriebszentren.
• Bau und Baugewerbe: Bagger, Radlader, Dumper und Spezialfahrzeuge auf Baustellen, wobei oft wechselnde Untergründe und Wetterbedingungen zusätzliche Gefährdungen mit sich bringen.
• Kommunale Dienstleistungen: Müllfahrzeuge, Straßenreinigungs- und Winterdienstfahrzeuge, die im öffentlichen Raum unterwegs sind und besondere Aufmerksamkeit auf Fußgänger und Radler erfordern.
• Landwirtschaft und Forstwirtschaft: Traktoren, Forstwagen und Erntehelfer, die häufig auf unebenem Gelände und bei schlechter Sicht betrieben werden.

In allen diesen Bereichen gilt: Je höher die Fahrzeugfrequenz und je komplexer die Arbeitsumgebung, desto wichtiger ist eine systematische, barrierefreie Unterweisung. Besonders zu beachten sind Branchen mit hohem Anteil an Leiharbeitern oder Saisonkräften, bei denen die Unterweisung häufig nur einmal erfolgt und somit das Risiko von Wissenslücken steigt. Auch Betriebe, die Menschen mit Behinderungen beschäftigen, profitieren von der barrierefreien Aufbereitung, da sie somit gleichberechtigt am Sicherheitsunterricht teilnehmen können und ihre spezifischen Mobilitäts- oder Wahrnehmungsbedürfnisse berücksichtigt werden.

Die Unterweisung zum Betrieb von Fahrzeugen nach DGUV Vorschrift 70 Kapitel IV muss gemäß § 12 ArbSchG und § 8 BetrSichV zunächst vor der ersten Aufnahme der Tätigkeit durchgeführt werden. Danach gilt ein regelmäßiges Wiederholungsintervall von mindestens einmal jährlich. Dieses Intervall kann verkürzt werden, wenn sich wesentliche Änderungen ergeben – etwa bei Einführung neuer Fahrzeugtypen, nach Unfällen oder nahe Unfällen, bei Änderungen der Verkehrswege auf dem Betriebsgelände oder bei Rückmeldungen aus der Gefährdungsbeurteilung, die zusätzlichen Handlungsbedarf zeigen. Auch bei Wechsel des Fahrers zu einem anderen Fahrzeug oder bei Rückkehr nach längerer Abwesenheit (z. B. nach Elternzeit oder Krankheit) ist eine Unterweisung anzuraten.

Die Dokumentation der Unterweisung muss folgende Elemente enthalten: Ort und Datum der Unterweisung, Name und Qualifikation der Unterweisenden, Namen aller teilnehmenden Personen, detaillierter Inhalt (Themenblöcke, verwendete Medien, eventuelle praktische Übungen) sowie die Unterschrift der Teilnehmenden als Bestätigung des Verstandenen. Bei elektronischer Durchführung kann die Bestätigung per Klick oder digitaler Signatur erfolgen, solange sie nachvollziehbar und manipulationssicher ist. Die Aufbewahrungsfrist für die Unterweisungsunterlagen beträgt mindestens fünf Jahre gemäß § 6 ArbSchG. In Branchen mit höheren Gefährdungen (z. B. Bau, Logistik) empfiehlt es sich, die Unterlagen länger aufzubewahren – bis zu zehn Jahre – um im Falle von Haftungsfragen oder behördlichen Prüfungen lückenlos nachweisen zu können. Zusätzlich sollten die Unterweisungsunterlagen im Rahmen des Arbeitsschutz-Management-Systems (z. B. nach ISO 45001) geführt und regelmäßig intern geprüft werden. Eine digitale Archivierung erleichtert den Zugriff und gewährleistet, dass die Unterlagen bei Änderungen schnell aktualisiert und erneut bereitgestellt werden können.